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Der Whirlpool - die große "Gefahr" im Baurecht?

Die Bauordnungen in Österreich sind teils für Überraschungen gut:

in Vorarlberg wurde kürzlich vom Landesverwaltungsgericht festgestellt, dass Whirlpools mit einem Volumen von rund 950 Litern gefährlich sind. Sehr gefährlich: die Sicherheit oder die Gesundheit von Menschen oder die Verkehrss...

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Warnpflicht des Werkunternehmers

Passend zur Wintersaison die Erkenntnis des OGH vom 04.07.2023, 5 Ob 26/23v, zur Warnpflicht von Baufirmen, die ein Speicherbecken für eine Beschneiungsanlage planten und bauten:

bei der Ausführung des Bauvorhabens wurde aufgrund eines Wunsches der Skigebietsbetreiberin von der Baubewilligung...

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Urlaubsersatzleistung bei unberechtigtem Austritt

Kurz vor Beginn der Urlaubssaison musste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit den Urlaubsansprüchen von Arbeitnehmern auseinandersetzen.

In seiner jüngst veröffentlichten Entscheidung stellt der OGH fest, dass ein Arbeitnehmer (AN) selbst bei einem unberechtigten vorzeitigen Austritt (= gru...

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COVID-19: Saisonkarten sind teilweise rückerstattungsfähig

Bekanntlich wurden im Vorjahr ab Mitte März die Lifte COVID-19-bedingt geschlossen. Für Saisonkartenbesitzer bedeutete dies, dass sie zwar eine Karte zum vollen Preis für die Saison 2019/2020 gekauft hatten, diese aber auf Grund der vorzeitigen Schließung der Skigebiete nur eingeschränkt nutzen...

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Entfall der Konventionalstrafe (Pönale)

Insbesondere bei Bauverträgen werden regelmäßig Konventionalstrafen (Pönalen) vereinbart, wenn der Bauunternehmer sein Werk nicht rechtzeitig fertig stellt. In vielen Fällen wird die Fälligkeit dieser Pönale verschuldensunabhängig vereinbart – somit muss der Bauunternehmer bezahlen, wenn er nich...

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